Wo sind Sie zwischen links und rechts einzuordnen?

Wer mich schematisch einordnen mag, findet dazu weiter unten ein paar Informationen. Wenn man sich Deutschland und Europa in der Welt allerdings insgesamt anschaut, sehe ich uns alle weitgehend beieinander, egal ob mehr links oder rechts stehend, indem die deutliche Mehrheit in der Bevölkerung unsere Gemeinwesen - von der Kommune über die Länder, die Staaten bis zur europäischen Ebene - demokratisch gestaltet sehen wollen, damit ein selbstbestimmtes, friedliches, schönes und gutes Leben hier möglich ist, als konstruktiver Beitrag für eine gute Welt und im vielfältigen Austausch mit ihr und in Verantwortung für den Planeten und nachfolgende Generationen. Dennoch sprechend sich Parteien wie SPD und CDU für internationale Handelsabkommen mit privaten Schiedsgerichten aus, die unsere demokratischen Möglichkeiten einschränken, beschließen die Privatisierung von Autobahnen und Gesetze, die die Meinungsfreiheit im Internet beschränken.

Darunter sehe ich zwei schematische Einordnungsachsen rechts-links und autoriär-freiheitlich. Bei letzterer bin ich deutlich positioniert in Richtung Freiheit. Ich bin dafür, darauf zu achten, dass der Staat die persönliche Freiheit nicht zu sehr einschränkt und auch nicht aus gut gemeinten Zielen heraus seine Bürger bevormundet (Paternalismus) oder noch schlimmer, weil ein politischer Führer Bürgern nicht genug Kompetenz zutraut, glaubt für sie zu viel entscheiden zu dürfen und die Meinungs- und Pressefreiheit und die Unabhängigkeit der Gerichtsbarkeit einschränkt, wie Erdogan das tut.

Bezüglich recht-links bin ich mittig, mit leichter Tendez nach links und mit weiten Armen nach links und rechts, die zum einen da aufhören, wo Menschen glauben, ihre politischen Interessen mit Gewalt gegen Personen und Sachen befördern zu dürfen, aber auch da wo Menschen sich einer martialischen Sprache bedienen oder völlig zu mir gegensätzliche Vorstellungen in wichtigen Dingen vertreten, sei es, dass sie zum Beispiel eine Demonstration anmelden unter dem Namen „welcome to hell“ oder eine 180-Grad Wende bei unserer Erinnerungskultur fordern und es für eine Schande halten, dass das Holocaust-Denkmal im Zentrum Berlins steht. Insgesamt glaube ich, wir sollten uns von den Rädern des politischen Spektrums nicht bestimmen lassen welche Themen uns wichtig sind, sondern die große Frage im Blick behalten, wie es mit Deutschland in Europa auf der Welt weitergehen soll.

Im Ergebnis bedeutet das für mich, dass das Grundmodell einer sozialen Marktwirtschaft auf deutscher und europäischer Ebene gestärkt werden sollte. Es wäre sowohl völlig falsch alle Lösungen vom Markt zu erwarten als es auch fatal wäre, auf sein Potential, Wohlstand zu schaffen, zu verzichten oder es zu übersehen.

Wo einiges aus dem Ruder gelaufen ist, wurde in der Banken-/Finanz-/Eurokrise ab 2008 deutlich. Sparkassen und Volks- und Raiffeisenbanken waren davon weit weniger betroffen als weltweit tätige Großbanken. Warum Frau Merkel dem damaligen Vorsitzenden der Deutschen Bank Josef Ackermann gestattete, seinen Geburtstag im Kanzleramt zu feiern, ist mir vollständig unverständlich, ebenso die extrem hohen Bonizahlungen für viele Investmentbanker. Nach meiner Überzeugung ist dieses Thema noch nicht nachhaltig gelöst, genauso wenig wie der Druck endgültig nachgelassen hat, internationale Handelsabkommen abzuschließen.